Pressekommentar

Im Interview des Deutschlandfunkes mit Klemens Kindermann äußerte das neue EZB Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger Verständnis zur Niedrigzinspolitik des unabhängigen Gremiums. (http://www.deutschlandfunk.de/ezb-die-niedrigen-zinsen-sind-gerechtfertigt.868.de.html?dram:article_id=296776)
Letzte Woche hatte die Zentralbank die Leitzinsen der EZB auf sage und schreibe 0,05% Punkte gesenkt.
Lautenschläger wirkte selbstgefällig und überheblich als sie versuchte glaubhaft zu machen das die EZB sowie das neu geschaffene Bankenkontrollorgan in Frankfurt voneinander unabhängige Institutionen seien welche auch in Zukunft die eine oder andere der rund 4000 Banken in der Eurozone abwickeln werden würde. Mit schmunzelnder Betonung wies sie im Verlauf des Gespräches hin das sie keinen Namen einer Bank nennen würde die auf der „Abschußliste“ zur Anwicklung stünde.
Lautenschläger erwähnte die erst kürzlich veröffentlichte niedrige Inflationsrate von 0,3% und warf damit die Begrifflichkeiten durcheinander. Die von der EZB herausgegebenen Zahl von 0,3% ist keine Inflationsrate sondern eine Teuerungsrate deren Berechnung von zahlreichen Institution angezweifelt wird.
Beispielsweise gehen die EZB-Statistiker bei der Berechnung dieser Zahl von einem imaginären Warenkorb aus der mit der Wirklichkeit wohl kaum etwas zu tun hat. Die Zahlenjongleure gehen z.B. von einem unverhältnismäßig niedrigen Anteil für Lebensmittel (10%) bei der Zusammenstellung des Warenkorbes aus. So mag dieser Wert für Bürger mit einem Jahreseinkommen von 200000€ stimmen, für die Mehrzahl der Bürger mit einem Einkommen von 35000€ jedoch ist dies eine Farce. Steigerungsraten für Käufe von Aktien oder Wertpapiere fehlen beispielsweise völlig bei der Berechnung.
Was ist der Grund dass Lautenschläger die gefährliche Inflationspolitik zum Schaden von Deutschland mit trägt? Als Direktoriummitglied des EZB Rates trägt sie nicht nur über ihre Immunität hinaus Verantwortung, sonder ist vor allem immer mehr Teil des Problemes des Bankenrettungsbetrugsmechanismus.
Lautenschläger ist zwar von Deutschland als Direktorienmitglied in den EZB Rat mit umfangreicher Immunität entsandt, scheinbar vertritt sie aber nicht die Interessen der Bürger Deutschlands und wird sich nach Wegfall der Immunität wie viele andere auch noch sicher verantworten müssen.
Betrachtet man die offiziell von der EZB monatlich veröffentlichten Daten der in der Eurozone sich befindlichen Geldmenge, ergibt sich ein erschreckendes Bild. Die Geldmenge M1, M2 und M3 hat sich etwa alle 7 Jahre verdoppelt. Der Grund hierfür ist nicht nur der Politik der EZB geschuldet, sondern liegt auch im fehlerhaften Währungs- und Kreditwesen begründet. Hierbei schöpfen Banken Hand in Hand mit der EZB-Administration riesige Geldmengen aus dem Nichts und transferieren diese in die Hände einiger weniger Gläubiger. Diese Geldzuwachsraten, oft auch als Inflation bezeichnet, haben heute Werte von jährlich 6 -12% erreicht. Auch die Rettungspakete, gezahlt an marodierende Staaten zusammen mit den bekannten EZB Schrottpapier-Aufkaufprogrammen schaffen zur Zeit Inflation. Da die Kreditlinien der Staatskredite bis in alle Ewigkeit immer wieder verlängert werden und mit einer Rückzahlung niemals mehr gerechnet werden kann, werden die Bürger immer mehr in die Zange genommen. Im Falle eines Schuldenschnitts und geordneter Staatspleite bestünde immerhin die Hoffnung zur Rückkehr zur eigenen Währung und das hierdurch generierte Wirtschaftswachstum. Freilich verlören dann einige sehr betuchte Gläubiger deren Interessen momentan vom EZB Direktorium vertreten werden sehr viel Vermögen.
Lautenschalger erwähnt nicht dass die Sparer zur Zeit massiv enteignet werden sondern verschweigt im weiteren Gespräch das bereits jeder Bürger seit Jahrzehnten an Kaufkraft verliert. Während das System jährliche Geldzuwachsraten von bis zu 10% generiert, können Gewerkschaften nur Lohnzuwachsraten von 2-3% erzielen. Gleichzeitig erhebt der Staat zusatzsteuern und steigert die Abgaben. Fakt ist das sämtliche Bürger mit dieser Politik enteignet werden. Da auch Bürger ohne Einkommen die ansteigenden Kosten für Lebensmittel und Miete tragen müssen trifft dieser Effekt besonders die Mehrheit der Bürger mit unterem Einkommen. Lautenschläger wird sich wahrscheinlich in ganz anderen Regionen der Einkommensskala befinden, zumindest solange wie sie die Interessen der Mehrheit des EZB Direktoriums vertritt.

Lautenschläger sollte sich auf die Geldwertstabilität konzentrieren und Lösungen mit in das EZB Direktorium ein bringen um die unbegrenzte Geldausweitung in der Eurozone zu unterbinden. Man kann davon ausgehen das diese Politik nicht mehr Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen wird.
Die Aufgabe der EZB beschränkt sich auf die Geldwertstabilität und ist aus gutem Grund rein auf diese Aufgabe begrenzt. Beschäftigung und Wirtschaftswachstum obliegt nicht im Verantwortungsbereich der EZB und kann nur von demokratisch legitimierten Personen aus Politik lenkend beeinflusst werden. Die eigenen Statuten der EZB geben hierzu Auskunft. Leider scheint Sabine Lautenschläger ebenso wie ihr Vorgänger Asmussen ihre Aufgabe nicht ernst zu nehmen und den Weg des geringsten Wiederstandes zu gehen.