spricht Joachim Gauck mit Hans-Joachim Wiese über seine letzte Reise nach Norwegen und über die mögliche militärische Einsätze Deutschlands im Außland.
Hans-Joachim Gauck als bedächtiger wohl abwägender Bundespräsident wie wir in bis dahin kannten wählt in seinen Formulierungen eine gewagte These. So ist Gauck der Meinung das Deutschland auch International mehr Verantwortung übernehmen müsse und begründet dies mit der gewichtigen stabilen Stellung die Deutschland angeblich im internationalen Umfeld habe. So erscheinen dann auch Formulierungen wie :
„... .Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“
Deutschland müsse zukünftig anders agieren wie in der Vergangenheit als es noch gute Gründe für eine militärische Zurückhaltung gegeben hatte.
Ich bin diesmal erschüttert über die Aussagen eines Bundespräsidenten der das Deutsche Volk repräsentiert und darüber wacht das das Grundgesetz eingehalten wird.
Im Grundgesetz (Art 87a GG) steht das die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee ist und nicht für militärische Einsätze bei der Schlichtung von Kriseneinsätzen eingesetzt werden dürfe. Aber genau dies fordert Joachim Gauck wenn er meint das fremde Krisenländer fernab des kleinen Landes Deutschland durch militärische Einsätze befriedet werden könnten.
Es ist ein Trugschluss zu meinen das militärische Interventionen einen Frieden erzwingen könnten. Die Probleme sind zudem derart komplex dass nicht immer einfach ist fest zu stellen wo es sich nun um einen Despoten handelt, wer die Guten sind und wer die Bösen. Die Informationsströme sind gefiltert und mannigfach gefälscht. Teilweise sind die Konflikte Jahrzehnte wenn nicht Jahrhunderte alte ethnische Konflikte die sich nicht militärisch beheben lassen. Der Hass in diesen Konflikten sitzt derart tief das diesem nicht von außen bei zu kommen ist. Gerade der Konflikt Ukraine-Russland oder Israel-Palästina zeigen deutlich wie hoffnungslos verloren Deutsche, Amerikaische oder Europäische Truppen in diesem Land wären. Sie wären vielmehr einem blutigen Opfergang ausgesetzt. Die hunderte an toten Deutschen und ISAF Soldaten in Afghanistan der letzten Jahren sollten eigentlich unseren Bundespräsidenten zu denken geben und jede Bemerkung vermeiden die deutsche militärische Beteiligung außerhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes in Erwägung ziehen.
Statt dessen spricht Gauck davon das der Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen wäre, meint aber wohl damit nicht den Verteidigungsfall.
Wenn Gauck dies nicht meint bleibt nur der Schluß das er eine international agierende Eingreiftruppe installieren möchte die losgelöst vom Grundgesetz Art 87a ein Mandat erhalten solle. Soll das Grundgesetz dann geändert werden?
Wollen wir zukünftig noch mehr junge Soldaten in eine ungewisse Region schicken als Zielscheiben der regionalen Konfliktparteien? Welchen Sinn hätte eine solche Aktion?